Hamburg Polizei durchsucht Wohnungen wegen Hasskommentaren
Die Hamburger Polizei geht gegen Verfasser von Hetze im Internet vor. Neun Verfahren laufen in der Hansestadt – mehrere davon haben denselben Bezug.
Die Polizei hat in Hamburg mehrere Wohnungen im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen Hass und Hetze im Internet durchsucht. Die Maßnahmen am Mittwoch erfolgten in neun Hamburger Verfahren, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Von den neun Verfahren werden drei von der Staatsanwaltschaft Hamburg bearbeitet. Die übrigen sechs Fälle liegen bei der Zentralstelle Staatsschutz der Generalstaatsanwaltschaft. Drei dieser Verfahren haben laut Staatsanwaltschaft einen sogenannten "Nahost-Hintergrund".
Insgesamt 140 Ermittlungsverfahren
Der bundesweite Aktionstag steht unter Federführung des Bundeskriminalamts (BKA). Deutsche Behörden führen mehr als 180 polizeiliche Maßnahmen in über 140 Ermittlungsverfahren durch. Dabei setzten die Beamten rund 65 Durchsuchungsbeschlüsse um und vernahmen zahlreiche Beschuldigte.
Das BKA organisiert diesen Aktionstag gegen strafbare Hasspostings seit einigen Jahren regelmäßig. Die Aktion zielt darauf ab, gegen Verfasser von strafbaren Inhalten im Internet vorzugehen.
- Nachrichtenagentur dpa
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