Hamburg Hamburgs Hochwasserschutz wird überprüft
Angesichts der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz soll in Hamburg die Regenwasser- und Warninfrastruktur überprüft werden. Das sieht ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für die Bürgerschaft vor, wie die Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf und Dominik Lorenzen am Dienstag mitteilten. Es müsse eine Bestandsaufnahme vorgenommen und hinterfragt werden, "wo es weitere Potenziale zur Risikominimierung gibt", sagte Kienscherf. Auch CDU und AfD forderten Verbesserungen, vor allem bei den Warnsystemen.
Hamburg habe bereits viele Maßnahmen wie die Entsiegelung von Flächen, die Renaturierung von Wasserläufen und den Ausbau der Entwässerungssysteme auf den Weg gebracht, sagte Kienscherf. Die Stadtplanung müsse die Risiken berücksichtigen. "Hamburg soll eine Schwammstadt werden, die bei Starkregen Wasser aufnimmt und verzögert abgeben kann."
Die Katastrophe mache "einmal mehr deutlich, wie dringend nötig Klimaanpassungsmaßnahmen sind, um sich strategisch auf die wachsenden Herausforderungen von Extremwetterereignissen einzustellen, die auch in Hamburg immer häufiger stattfinden", betonte Lorenzen. "Wir werden nun zügig einen gemeinsamen Antrag auf den Weg bringen, mit dem wir aktuell abfragen, wie Hamburg für Starkregen- und Hochwasserereignisse aufgestellt ist, wo noch nachgesteuert werden muss und auf welchen Wegen sich Bürger*innen in Notfällen informieren können."
Es brauche sowohl analoge wie auch digitale Warnsysteme, sagte der Innenexperte der CDU, Dennis Gladiator. Für rechtzeitige Warnungen per SMS beziehungsweise Flash-Nachricht müssten Bund und Länder die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. "Aber die beste digitale Technik und Infrastruktur kann insbesondere in Katastrophenfällen ausfallen und es kann nicht sein, dass Menschen von lebensrettenden Informationen abgeschnitten werden", warnte er. "Daher muss neben den bereits vorhandenen Sirenensystemen über einen Ausbau und eine Erweiterung analoger Warnsysteme und -wege gesprochen werden."
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann forderte eine bessere Ausstattung des Katastrophenschutzes. "Die technischen Geräte sind teilweise veraltet und halten modernen Einsatzanforderungen nicht mehr stand." Zudem sprach er sich für den Erhalt der Grünflächen und die Pflanzung von mehr Bäumen aus, um der Flächenversiegelung entgegenzuwirken.
