Hamburgische Bürgerschaft: Sitzung nach Rassismus-Zwischenruf unterbrochen

Aktuelle Stunde der Bürgerschaft

Sitzung nach Rassismus-Zwischenruf unterbrochen

Während einer Rede der AfD macht eine Grünen-Abgeordnete ihren Unmut über die Wortwahl kund und wird verwarnt. Das lässt ihre Partei nicht auf sich sitzen.

Nach Rassismus-Vorwürfen gegen die AfD ist die Aktuelle Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft am Mittwoch für gut eine halbe Stunde unterbrochen worden. Die Grünen hatten eine Sitzung des Ältestenrats beantragt, nachdem ihre Abgeordnete und Landesvorsitzende Maryam Blumenthal während der Debatte um die Silvester-Ausschreitungen vom stellvertretenden Parlamentspräsidenten André Trepoll zur Ordnung gerufen worden war.

Sie habe während der Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann "das Kind beim Namen genannt: EKELHAFTER Rassismus", ließ Blumenthal bei Twitter wissen und: "Ich wiederhole das gern. Jederzeit."

Grünen-Abgeordnete wird wegen "ekelhaft" verwarnt

Der Ältestenrat bestätigte den Ordnungsruf, wie Trepoll (CDU) im Anschluss mitteilte. "Am Ende wegen des ekelhaft...", schrieb Blumenthal über Instagram. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Michael Gwosdz, stellte anschließend klar, dass die Grünen auch weiterhin Rassismus in Debatten immer dann benennen würden, "wenn er uns begegnet".

Mit einem Ordnungsruf kann die Sitzungsleitung ein Mitglied der Bürgerschaft während der Plenarsitzung verwarnen, wenn es die Ordnung des Hauses verletzt. Dies ist zum Beispiel bei Zwischenrufen oder persönlichen Beleidigungen der Fall.

Nockemann hatte in seiner Rede migrantische junge Männer für die Angriffe auf Rettungs- und Einsatzkräfte verantwortlich gemacht, sie als "Westasiaten" bezeichnet und von einer "Eventszene" gesprochen.