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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Fallzahlen angestiegen Hass im Internet: Polizei durchsucht fünf Wohnungen
Am Mittwoch geht die Polizei bundesweit gegen Hasspostings vor. In Hamburg haben die Beamten in diesem Rahmen fünf Wohnungen durchsucht.
Fünf Menschen aus Volksdorf, Bramfeld, Barmbek-Nord, Harburg und Bahrenfeld stehen jeweils in Verdacht, im Internet Hassbotschaften abgesetzt zu haben. Die Polizei Hamburg hat deswegen fünf Wohnungen durchsucht. Sie beteiligt sich mit dieser Aktion am bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings.
In ganz Deutschland sind in diesem Rahmen 130 polizeiliche Maßnahmen in 16 Bundesländern geplant. Dazu zählen zum Beispiel Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, wie das Bundeskriminalamt mitteilt. Straftaten wie Volksverhetzungen im Netz können mit bis zu fünf Jahren Gefängnis geahndet werden.
Hamburg: 49-Jähriger kündigt Entführung an
Die Polizei ermittelt gegen die Verdächtigten in voneinander unabhängigen Verfahren. Sie sollen Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen benutzt, Straftaten angedroht und Personen des politischen Lebens verleumdet haben. Ein 20-Jähriger aus Volksdorf, ein 23-Jähriger aus Bramfeld sowie ein 29-Jähriger aus Barmbek-Nord stehen jeweils in Verdacht, in Chatgruppen etwa Hakenkreuze gepostet zu haben, wie die Polizei mitteilte.
Ein 49-Jähriger aus Harburg soll per Twitter angekündigt haben, die Regierung unter Verwendung einer Schusswaffe zu stürzen sowie einen Bundespolitiker zu entführen.
Die Wohnung eines 66-Jährigen in Bahrenfeld wurde wegen des Verdachts der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung durchsucht. Er soll auf Facebook ein Fahndungsplakat gepostet haben, das Politiker zeigt und ihnen schwerste Straftaten vorwirft. Die Beamten stellten zahlreiche Beweismittel sicher, die nun ausgewertet werden.
Hass im Internet: Fallzahlen angestiegen
Laut dem Bundeskriminalamt gibt es immer mehr Hasspostings im Netz. Von 2021 zu 2022 gebe es einen Anstieg um 40,85 Prozent. Die Dunkelziffer muss höher sein, da eine Vielzahl der relevanten Fälle nicht angezeigt werden.
Deswegen bittet die Polizei die Bevölkerung um Mithilfe. Wer auf Hasspostings im Netz stößt oder selbst Opfer wird, sollte dies bei der Polizei anzeigen und den Anbietern sozialer Netzwerke melden.
- Nachrichtenagentur dpa
- Pressemitteilung des Bundeskriminalamts vom 14. Juni 2023
- Pressemitteilung der Polizei Hamburg vom 14. Juni 2023
