Hamburg hat gewählt So geht es nach der Bürgerschaftswahl weiter
Die Hamburger haben am Sonntag die Zusammensetzung der neuen Bürgerschaft bestimmt. Bis zur ersten Sitzung könnten bereits Koalitionsgespräche beginnen.
Am Sonntag haben die Hamburger Wählerinnen und Wähler entschieden, wie die neue Bürgerschaft aussehen soll. Nach Angaben des Landeswahlleiters wird bis zur ersten Sitzung noch etwas Zeit vergehen. Bereits vorher könnten jedoch Gespräche über eine neue Koalition beginnen.
Nach dem Wahlabend ist nur die voraussichtliche Sitzverteilung in der neuen Bürgerschaft bekannt. Dafür wurden zunächst nur die Landeslisten-Stimmzettel, also die Zweitstimmen, in einem vereinfachten Verfahren ausgezählt – und auch hier nur die eindeutig gültigen Stimmen.
Vollständige Auszählung begonnen – vorläufiges Ergebnis am Abend
Ab Montag begann pünktlich um 8 Uhr die vollständige Auszählung der Stimmen, wie eine Sprecherin der Innenbehörde sagte. Für die detaillierte Auszählung werden die Landesstimmzettel erneut ausgezählt. Außerdem hat die Auszählung der Wahlkreislisten begonnen, nach der feststeht, welche Kandidatinnen und Kandidaten in die Bürgerschaft einziehen werden.
Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird am Abend gerechnet. Dann steht fest, welche Kandidaten in die neue Bürgerschaft einziehen werden. Zudem wird auch feststehen, ob es bei den 121 Sitzen in der Bürgerschaft bleibt oder noch Überhang- und Ausgleichsmandate hinzukommen.
Das endgültige Wahlergebnis soll nach einer Prüfung durch den Landeswahlausschuss erst in über zwei Wochen am 19. März vorliegen.
Bürgerschaft muss binnen vier Wochen zusammenkommen
Die neue Bürgerschaft muss grundsätzlich binnen vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammenkommen. Konkret ist die konstituierende Sitzung für den 26. März geplant, also in der Woche nach den Frühjahrsferien.
Einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin sowie den neuen Senat wählen die Abgeordneten jedoch erst, wenn sich die Parteien auf eine Koalition geeinigt haben. Bis dahin bleibt der bisherige Senat geschäftsführend im Amt.
Tschentscher schließt zweite Koalitionsoption nicht aus
SPD-Wahlsieger und Bürgermeister Peter Tschentscher kündigte an, ab Montag "ernsthaft sprechen" zu wollen. Am wahrscheinlichsten ist eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition, für die sich neben Tschentscher auch Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank ausspricht.
Tschentscher plant, zuerst mit den Grünen zu sprechen und anschließend mit der CDU. Falls Verhandlungen scheitern sollten, sei eine "zweite Koalitionsoption" gut, sagte er.
Hamburger Genossen könnten auch auf Bundesebene verhandeln
Sollte es im Bund zu Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD kommen, könnte es sein, dass auch Hamburger Genossen dem Verhandlungsteam angehören. 2021 verhandelten mit Bürgermeister Peter Tschentscher, Melanie Leonhard und Carsten Brosda drei Senatsmitglieder der SPD in Arbeitsgruppen zur Bildung der Ampel-Koalition.
- Nachrichtenagentur dpa
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