Schreiben veröffentlicht Rätsel um verschwundene Ex-AfD-Politikerin – Lebenszeichen
Ein merkwürdiger Fall: Eine aktuelle Bürgerschaftsabgeordnete ist seit Wochen nicht zu finden. Plötzlich meldet sie sich, als wäre nichts gewesen.
Seit Wochen wird in Hamburg über den Verbleib der Bürgerschaftsabgeordneten Olga Petersen spekuliert. Nun sorgt die aus der AfD-Fraktion ausgeschlossene Politikerin für eine Überraschung: Von ihrem unbekannten Aufenthaltsort hat sie eine Kleine Anfrage an den rot-grünen Hamburger Senat gestellt – und erwähnt dabei ihr rätselhaftes Verschwinden mit keinem Wort.
Die 41-jährige Petersen, die mit ihren Kindern in Russland vermutet wird, reichte in der Drucksache 22/15887 drei Fragen zu Verbindungen zwischen dem Verein "Feine Ukraine" und den mutmaßlich rechtsextremen Aktivitäten der Dritten Sturmbrigade ein. Das war zunächst dem "Abendblatt" aufgefallen.
Der in Hamburg gegründete Verein hatte kürzlich eine Werbeveranstaltung für diese kontroverse Einheit in der Hansestadt geplant, diese jedoch ohne Angabe konkreter Gründe dann wieder abgesagt. Die bereits 2014 aufgestellte Dritte Sturmbrigade steht in der Kritik, da sie als ultranationalistisch gilt und ihr wiederholt Kriegsverbrechen vorgeworfen wurden. Die Ukraine selbst stellt den Verband heute als Eliteeinheit dar, die den Spezialkräften zugeordnet sei.
AfD-Fraktion warf Petersen nach Russland-Besuchen raus
Laut dem "Abendblatt" gibt es in der Hamburger Politik Spekulationen, wonach Petersen Deutschland verlassen hat, weil ihr hier der Entzug ihr vier Kinder gedroht hatte. Den Ausschluss Petersens aus der Hamburger AfD-Fraktion im Frühsommer hatte diese mit "schwerwiegenden Verstößen" gegen die Parteiordnung durch die 42-Jährige begründet.
Die gebürtige Russin war unter anderem während der letzten Präsidentschaftswahl nach Russland gereist, und hatte im Fernsehen die Wahlen dort als "offen, demokratisch und frei" bezeichnet. Nach dem Ausschluss von Petersen aus der Bürgerschaftsfraktion bleibt diese mit nun sechs Mitgliedern bestehen: Nach den Regeln des Parlaments behält die Fraktion ihren Status auch nach dem Ausscheiden eines Mitglieds, sofern sie mindestens fünf Mitglieder hat.
- abendblatt.de (kostenpflichtig): "Olga Petersen meldet sich überraschend mit Anfrage zurück"
- nd-aktuell.de: "Nach Protest: Asow-Auftritte in Hamburg und Berlin abgesagt"
- buergerschaft-hh.de: Drucksache 22/15887 (PDF)
