Hamburg: IZH-Leiter Mofatteh aus Deutschland ausgewiesen

"Gute Nachricht für die Sicherheit"

IZH-Leiter Mofatteh hat Deutschland verlassen – Einreise verboten

Mohammed Hadi Mofatteh hat Deutschland verlassen. Der Leiter des verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg wollte sich zuvor vor Gericht gegen die Ausweisung wehren.

Mohammed Hadi Mofatteh, der Leiter des verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), hat Deutschland verlassen. Der 57 Jahre alte Iraner sei am Dienstagabend ausgereist, hieß es von der Innenbehörde. Er dürfe nun die nächsten 20 Jahre nicht mehr nach Deutschland zurückkehren, andernfalls drohe ihm eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren.

Noch am Dienstagnachmittag hatte Mofatteh einen Eilantrag gegen seine Ausweisung gestellt. Der Schritt erfolgte kurz vor Ablauf der Frist zur Ausreise: Die Hamburger Innenbehörde hatte vor zwei Wochen entschieden, dass der 57-jährige Iraner Deutschland bis zum 11. September um Mitternacht verlassen muss – ansonsten hätte ihm die Abschiebung auf eigene Kosten gedroht. Dieser Eilantrag ist nun hinfällig, sagte eine Sprecherin der Innenbehörde.

Mofatteh gilt als Stellvertreter des iranischen Regimes

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) erklärte: "Mit dem ehemaligen Leiter des IZH haben wir einen der prominentesten Islamisten Deutschlands ausgewiesen." Dass Mofatteh das Land verlassen habe, sei eine gute Nachricht für die Sicherheit in Deutschland.

Am 24. Juli war das IZH verboten worden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete es als "bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa". Auch fünf Teilorganisationen des IZH wurden verboten und sämtliche Vermögenswerte bei einer bundesweiten Razzia beschlagnahmt. Seitdem ist auch die vom IZH betriebene Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster geschlossen.

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Mofatteh gilt nach Angaben des Hamburger Verfassungsschutzes als Stellvertreter des Obersten Führers des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, in Deutschland und ist diesem berichtspflichtig und weisungsgebunden. Er wird im Verfassungsschutzbericht als "versiert geschulter Vertreter des gegenwärtigen Regimes in Teheran" beschrieben. Seine Familie sei fest in die staatlich-religiöse Elite des Iran eingebunden.

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Seit 2018 steht Mofatteh dem IZH vor und wird von diesem als höchste geistliche Autorität der Schiiten in Europa – ausgenommen Großbritannien – betrachtet.