Offenbar in Russland untergetaucht Hamburger AfD-Abgeordnete verliert Mandate
Die Hamburger AfD-Politikerin Olga Petersen ist ihre Mandate los. Sie ist offenbar in Russland untergetaucht und hatte sich lange nicht in Bürgerschaft und Bezirksversammlung blicken lassen.
Olga Petersen hat ihre Sitze in der Hamburger Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg verloren. In ihrer letzten Sitzung des Jahres stimmte die Bürgerschaft einstimmig für den Entzug der Mandate der AfD-Politikerin – einer Empfehlung des Verfassungsausschusses folgend.
Eine Prüfung des Landeswahlleiters Oliver Rudolf ergab, dass Petersen ihren Wohnsitz und Lebensmittelpunkt nicht mehr in Hamburg hat. Damit entfielen die Voraussetzungen für die Mandatsausübung.
Hamburger AfD-Politikerin Petersen offenbar dauerhaft in Russland
Petersen, die aufgrund ihrer Russland-Nähe schon im Frühjahr aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen wurde, hatte bereits seit Monaten nicht mehr an Bürgerschaftssitzungen teilgenommen. Auch zu den Sitzungen der Bezirksversammlung Harburg, in die sie erst im Juni gewählt worden war, erschien sie nicht mehr.
Es wird vermutet, dass die 42-Jährige mit ihren Kindern dauerhaft in Russland lebt. In einem Online-Video erklärte sie: "Momentan ist es sicherer, sich aus Russland für Deutschland einzusetzen." Ende Oktober postete sie zudem ein Foto von sich beim Gipfeltreffen der Brics-Staaten in Kasan.
Parteiausschlussverfahren der AfD läuft noch
Petersen war im März als "Wahlbeobachterin" bei der russischen Präsidentenwahl und bezeichnete diese später als "offen, demokratisch und frei". Die Hamburger AfD sah sich durch die von Petersen als privat deklarierte Reise getäuscht, schloss sie daraufhin aus der Fraktion aus und leitete ein Parteiausschlussverfahren ein. Eine Entscheidung darüber steht noch aus.
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- Nachrichtenagentur dpa
