Am Freitag und Samstag Merz’ Migrationsantrag: Demos in Hamburg geplant
Nach dem gemeinsamen Bundestagsvotum von Union, FDP und AfD reagieren Menschen bundesweit entsetzt. In Hamburg sind nun mehrere Demonstrationen angekündigt.
Mit Stimmen der AfD hat die Union jüngst einen Bundestagsbeschluss für einen härteren Migrationskurs durchgesetzt. Dies löste eine bundesweite Debatte aus. Unter anderem Fridays for Future Hamburg hat nun zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund Hamburg zu einer Demonstration in der Hansestadt aufgerufen. Los geht es am Samstag ab 16 Uhr am Ballindamm.
"Hamburg steht zusammen für Demokratie und Vielfalt!", heißt es in einem Instagrambeitrag. Und weiter: "Die Wahlen sind erst entschieden, wenn sie vorbei sind. Und solange werden wir kämpfen!" Unter anderem Luisa Neubauer hat mit roten Herzen auf den Demonstrationsaufruf der Klimaaktivisten reagiert, weitere Zusammenschlüsse wollen sich dem Protest anschließen.
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Nicht nur Fridays for Future hat in Hamburg eine Demonstration angekündigt. Bereits am Freitag ruft auch das Aktionsbündnis Widersetzen zum Protest auf – Los geht es um 17 Uhr, ebenfalls am Ballindamm. "Der größte Feind einer solidarischen Gesellschaft und der gefährlichste Helfer der AfD sind heute Friedrich Merz und die CDU", wird Jule Liebig, Sprecherin des Bündnisses in einer schriftlichen Mitteilung zitiert.
SPD, Grüne und Linke entsetzt
Insgesamt 187 Abgeordnete von CDU und CSU beschlossen mit der FDP und AfD eine Verschärfung der Migrationspolitik. Nur eine einzige Frau aus der Union stellte sich dagegen. Mehr zu der Politikerin und ihrer Entscheidung lesen Sie hier.
In dem gemeinsam beschlossenen Bundestagsvotum geht es im Kern etwa um mehr Zurückweisungen an den Grenzen. Der Antrag hat vor allem einen appellativen Charakter an die Bundesregierung.
SPD, Grüne und Linke reagierten entsetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte auf X: "Ich werde noch eine Zeit brauchen, zu verarbeiten, was wir heute gemeinsam erlebt haben. Dieser Tag wird sicherlich von manchen als historisch beschrieben werden."
- instagram.com: Beitrag von @fridaysforfuture_hh
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