Nach der Hamburg-Wahl Neue Bürgerschaft kommt zur ersten Sitzung zusammen
Drei Wochen nach der Wahl nimmt die Hamburger Bürgerschaft ihre Arbeit auf. Die Gespräche über eine neue Regierung starten jedoch erst am Donnerstag.
Mit der konstituierenden Sitzung beginnt am Mittwoch offiziell die neue Legislaturperiode der Hamburger Bürgerschaft. Im Rathaus kommen die 121 neugewählten Abgeordneten erstmals zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl des Präsidiums sowie die formelle Bildung der Fraktionen.
Als Präsidentin der Bürgerschaft soll erneut Carola Veit (SPD) gewählt werden. Die 51-Jährige hat das Amt bereits seit 2011 inne. Die neue Bürgerschaft setzt sich aus Vertretern von SPD, Grünen, CDU, Linken und AfD zusammen. Sie ist das Ergebnis der Wahl vom 2. März 2025 und bildet das Parlament der 23. Wahlperiode.
Gespräche über Regierungskoalition erst am Donnerstag
Eine neue Regierung hat die Hansestadt bislang noch nicht. Erst am Donnerstag wollen SPD und Grüne in konkrete Koalitionsverhandlungen einsteigen. Zusammen verfügen sie trotz Verlusten im Vergleich zur Wahl 2020 über eine stabile Mehrheit von 70 Sitzen.
Die SPD hatte sich am vergangenen Wochenende für Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner entschieden, nachdem sie zuvor auch Sondierungsgespräche mit der CDU geführt hatte.
Läuft alles nach Plan, könnten die Koalitionsverhandlungen nach Ansicht von Beobachtern in rund vier Wochen abgeschlossen werden, sodass die Wahl des neuen alten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) in der Bürgerschaft Anfang Mai möglich wäre.
Das sind die Fraktionsvorsitzenden:
- SPD: Dirk Kienscherf
- Grüne: Sina Imhof und Michael Gwosdz
- CDU: Dennis Thering
- Linke: Heike Sudman und David Stoop
- AfD: Dirk Nockemann
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- Eigene Recherche
