Bundestagswahl Scholz-Vertrauter wird Spitzenkandidat für die Hamburger SPD
Er begleitet Olaf Scholz seit über 20 Jahren: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Nun wird er die Hamburger SPD in den Bundestagswahlkampf führen.
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt führt die Hamburger SPD als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf. Eine Landesvertreterversammlung wählte den 54-jährigen langjährigen Wegbegleiter von Bundeskanzler Olaf Scholz auf Platz eins der Landesliste.
Für Schmidt stimmten 243 Vertreter, 37 stimmten gegen ihn und 10 enthielten sich. Das entspricht einer Zustimmung von 83,5 Prozent. Gegenkandidaten gab es keine. Man habe sich für Schmidt auf Platz eins entschieden, um mit ihm eine weitere starke Hamburger Stimme im Bundestag zu haben, sagte die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard.
Auf Platz zwei der Liste wurde Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz mit 79,8 Prozent der Stimmen gewählt. Die 57-Jährige war bei den letzten drei Bundestagswahlen Spitzenkandidatin der Hamburger SPD, hatte ihr Ticket nach Berlin aber jedes Mal über das Direktmandat im Wahlkreis Wandsbek gelöst. Seit 2009 sitzt sie im Bundestag.
Schmidt bittet um Vertrauensvorschuss
In seiner Bewerbungsrede bat Schmidt seine Hamburger Genossen um einen "Vertrauensvorschuss" und betonte seine Verbundenheit mit der Hansestadt. "Ich will dafür sorgen, dass Hamburg im Bund einflussreich bleibt", versprach er. Seit Jahrzehnten in der Politik und eng an der Seite von Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Schmidt sich bisher noch nie um ein Mandat beworben.
"Ich werde meine ganze Kraft und meine ganze Erfahrung einsetzen, dass wir am 23. Februar in Hamburg alle Wahlkreise gewinnen", sagte Schmidt, der das 2021 an die Grünen verlorene Direktmandat von Niels Annen in Eimsbüttel zurückerobern will. Annen, derzeit noch Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, tritt nicht mehr an.
Er freue sich auf die Wahlkreisarbeit in Hamburg, sagte Schmidt. Zugleich schloss er nicht aus, im Falle einer Regierungsbeteiligung der SPD nach der Bundestagswahl auch wieder ein Regierungsamt zu übernehmen. Dass dies vereinbar sei, hätten seine Vorgänger im Kanzleramt gezeigt.
Auf Platz zwei der Liste wurde Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz mit 79,8 Prozent der Stimmen gewählt. Die 57-Jährige war bei den letzten drei Bundestagswahlen Spitzenkandidatin der Hamburger SPD, hatte ihr Ticket nach Berlin aber jedes Mal über das Direktmandat im Wahlkreis Wandsbek gelöst. Seit 2009 sitzt sie im Bundestag.
Özoğuz: "Ich bin nicht frei von Fehlern"
Sie sei nicht frei von Fehlern, sagte Özoğuz, die kürzlich wegen eines Social-Media-Posts zum Nahostkonflikt in die Kritik geraten war, bei ihrer Bewerbungsrede. Ihr gehe es immer um Menschlichkeit, deshalb setze sie sich gegen Antisemitismus, gegen Muslimfeindlichkeit und jede gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein. "Ich setze mich für das Existenzrecht Israels ein und für Frieden im Nahen Osten", sagte sie.
Özoğuz hatte einen Post der israelkritischen Organisation "Jewish Voice for Peace" geteilt. Kritiker hatten ihr nach dem Post, den sie später gelöscht und sich dafür entschuldigt hatte, eine antisemitische Haltung vorgeworfen und ihren Rücktritt als Bundestagsvizepräsidentin gefordert.
Die SPD stehe "für ein gerechtes, solidarisches und weltoffenes Deutschland auf der Höhe der Zeit", sagte Özoğuz. "Wir haken uns unter, wir kämpfen für eine starke SPD in Hamburg und im Bund." Eine Woche nach der Bundestagswahl wird in Hamburg auch die Bürgerschaft neu gewählt.
Hakverdi, Martin und Droßmann auf aussichtsreichen Listenplätzen
Auf die Listenplätze drei bis fünf wurden die bisherigen Hamburger Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi, Dorothee Martin und Falko Droßmann gewählt, die ihre Tickets nach Berlin zuletzt ebenfalls direkt in ihren Wahlkreisen gelöst hatten. Auch sie treten erneut als Direktkandidaten an.
Die Plätze sechs bis zehn wurden mit Lena Haffner, Susmit Banerjee, Shweta Sachdeva, Vladislav Litau und Alica Huntemann besetzt.
Die SPD setzte bei der Wahl weniger auf die Landesliste, sagte Leonhard. "Wir sind fest davon überzeugt, dass wir unsere Wahlkreise gewinnen werden", sagte sie. Aktuell ist die Hamburger SPD mit fünf Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.
- Nachrichtenagentur dpa
