Hamburg Polizei wertet Spaziergänge gegen Corona-Auflagen als Demos
Die Polizei Hamburg betrachtet sogenannte Spaziergänge gegen die Corona-Beschränkungen ab sofort als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter, für die die Corona-Eindämmungsverordnung gilt. "Für derartige Spaziergänge unter freiem Himmel sind damit vor allem Anzeigepflichten und -fristen, Hygienevorgaben sowie die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, bestenfalls einer FFP2-Maske, verbunden", teilte die Polizei am Montag mit. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass die Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eine Straftat darstelle und entsprechend verfolgt werde.
Zuletzt war es in Hamburg in verschiedenen Stadtteilen wiederholt zu unangemeldeten Spaziergängen gegen die Corona-Auflagen gekommen. Wie auch andere Länderpolizeien bewertet die Polizei Hamburg dies nach eigenen Angaben nun als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter - und zwar unabhängig davon, ob die Ablehnung der Corona-Auflagen tatsächlich geäußert oder nur schweigend zum Ausdruck gebracht wird.
