"Vermeintlich solidarisch" Antifaschistische Gruppen lehnen sich gegen Polizei bei CSD Kiel auf
Auf dem CSD Kiel ist die Polizei auf Widerstand zweier linker Gruppen gestoßen. Die Zwischenfälle werfen einen Schatten auf die sonst friedliche Veranstaltung.
Am Wochenende behinderten zwei lokale antifaschistische Gruppen Polizeibeamte bei ihrer Arbeit auf dem Christopher Street Day (CSD) in Kiel. Die Polizisten waren mit einem Informationsstand am Rande des Straßenfests vertreten, um sich Mitgliedern der LSBTIQ*-Community als Ansprechpersonen anzubieten.
"Unsere Kollegen sind mit Transparenten abgedrängt und in ihrer Arbeit blockiert worden", sagt Tim Jänke am Telefon zu t-online. Er ist Ansprechpartner für LSBTIQ* der Polizei Kiel. Seine Aufgabe ist, Vertrauen zur Community zu schaffen und Zeichen gegen Diskriminierung und Hasskriminalität zu setzen, wie auf es auf der Website der Landesregierung heißt.
Jänke zufolge hätten die Personen außerdem die Einsatzfahrzeuge mit Kreide und Antifa-Zeichen beschriftet. Bei den beiden Gruppen handelte es sich seiner Aussage nach um Mitglieder der Feministischen Antifa Kiel und der Turbo Klima Kampfgruppe (TKKG) Kiel. Diese Aussage deckt sich mit Instagram-Beiträgen beider Gruppen.
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Kiel: Polizei möchte Vertrauen zu LSBTIQ* schaffen
Es war nicht das erste Mal, dass linke Gruppen die Polizeiarbeit blockieren. Laut Jänke sei es letztes Jahr zu einem ähnlichen Vorfall gekommen. Ähnliches ereignete sich wohl 2022 auch in Mainz und Hamburg.
"Die Polizei ist regelmäßig beim CSD vertreten und ansprechbar", so Jänke. Das Verhalten der Aktivisten stößt bei den Beamten auf Unverständnis. Aus Sicht der Polizei zeigten sich die Feministische Antifa und die "TKKG" Kiel nur "vermeintlich solidarisch mit der Community." Schließlich wolle die Polizei mit dem Informationsstand Vertrauen schaffen. Sie würde queeren Menschen ein niedrigschwelliges Angebot machen, um beispielsweise Beleidigungen und körperliche Übergriffe gegen LSBTIQ*-Menschen anzuzeigen.
Kiel: Aktivisten werfen Polizei "Werbeveranstaltung" vor
Sowohl die Feministische Antifa Kiel als auch die Gruppe "TKKG" Kiel werfen der Polizei vor, "Werbeveranstaltungen" abzuhalten. In ihren Instagram-Beiträgen vom vergangenen Mittwoch sprachen sich die Gruppen gegen Polizeipräsenz auf dem CSD aus. Im gleichen Zug riefen sie zur Teilnahme am "antikapitalistischen, polizeikritischen Block" auf.
Jänke zeigt sich dem gegenüber gelassen: "In der Regel werden wir sehr gut wahrgenommen. Wir haben einen großen Zulauf an unseren Ständen." Insgesamt seien 4.500 friedlich Demonstrierende am Samstag in Kiel anwesend gewesen. "Wir stellen fest, dass eine kleine Gruppe sehr laut ist", so Jänke.
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CSD Kiel: Veranstalter befürworten Informationsstand der Polizei
Die Veranstalter verteidigten in einem Online-Statement ihre Entscheidung, der Polizei einen Informationsstand zu geben. Man habe sich mehr als zehn Jahre lang für eine Vernetzungsstelle zwischen Community und Polizei eingesetzt. Um trotz des Widerstands der Ansprechstelle auf dem CSD einen Ort zu geben, haben man den Polizeistand aus Kompromissgründen "möglichst abseits vom Straßenfest" platziert, wie es im Statement heißt.
Die Abkürzung LSBTIQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, trans*, inter* und queer. LSBTIQ wird auch mal LGBTQI, LGBTQI+ oder LGBTQI* abgekürzt. Pluszeichen oder Sternchen sind als Platzhalter für weitere Identitäten und Geschlechter gemeint.
- Nachrichtenagentur dpa
- Telefonat mit Tim Jänke, Polizei Kiel, am 10. Juli 2023
- instagram.de: Beitrag der feministischen Antifa Kiel vom 5. Juli 2023
- instagram.de: Beiträge der "Turbo Klima Kampf Gruppe" vom 5. und 9. Juli 2023
- schleswig-holstein.de: "Opferschutz - Zentrale Ansprechstelle LSBTIQ*"
- csd-kiel.de: "Statement zur Vernetzungsstelle der Landespolizei SH"