Kriegsgefahr in Europa? Hamburger stellen sich gegen Pistorius' "Kriegstüchtigkeit"
"Kriegstüchtigkeit" steht im Fokus der Kritik beim größten Ostermarsch in Hamburg. Verdi machte deutlich, dass für sie soziale Gerechtigkeit und Frieden untrennbar miteinander verbunden sind.
Unter dem Motto "Lernfähig statt kriegstüchtig" haben sich am Ostermontag rund 2.600 Menschen zum traditionellen Ostermarsch in Hamburg versammelt. Die Demonstration begann am S-Bahnhof Landwehr und führte bis zum Stadtteil St. Georg in die Innenstadt, wie die Polizei mitteilte. Damit war der Hamburger Ostermarsch nach Teilnehmerzahlen wohl der größte im Bundesgebiet.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer trugen während des Protestzuges Plakate mit Aufschriften wie "Kriegstüchtigkeit, Militarisierung, Operationsplan, Heimatschutz, Krieg. Ohne uns. Angriff auf das Volk" oder "Frieden in Nahost". Der Protest verlief nach Angaben der Polizei friedlich.
Warnung vor "tödlicher Verseuchung" durch Mittelstreckenwaffen
Nach Ansicht der Veranstalter vom Hamburger Forum erhöhen die weltweit zunehmenden Waffenlieferungen die Kriegsgefahr erheblich. Deutschland setze seine Waffen nicht nur in der Ukraine ein, sondern liefere sie in die ganze Welt. Eine besondere Bedrohung sehen die Organisatoren in der geplanten Stationierung weitreichender US-Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden.
Solche Waffen provozierten einen Präventivschlag oder eine bewaffnete Reaktion auf eine vermutete Bedrohung geradezu. "Ein Schlagabtausch mit Russland, auch aus Versehen, kann zur tödlichen Verseuchung Deutschlands und ganz Westeuropas führen", schrieb das Hamburger Forum in seiner Erklärung.
Ostermarsch in Hamburg gegen Militarisierung der Gesellschaft
Die Gewerkschaft Verdi, die ebenfalls zum Ostermarsch aufgerufen hatte, kritisierte den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geprägten Begriff der "Kriegstüchtigkeit" als irreführend und gefährlich. "Verteidigungsfähigkeit ist nicht gleichzusetzen mit einer Militarisierung unserer Gesellschaft", betonte die Gewerkschaft.
In ihrer Stellungnahme machte Verdi deutlich, dass soziale Gerechtigkeit und Frieden untrennbar miteinander verbunden seien. Kriege und Aufrüstung gingen immer zulasten sozialer Ausgaben. Die einfache Bevölkerung werde am härtesten getroffen. Die Gewerkschaft forderte: "Es braucht daher auch und gerade jetzt dringend intensivere Bemühungen Deutschlands und der internationalen Staatengemeinschaft, um allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung."
Ostermarsch in Hamburg ist Teil bundesweiter Friedensaktionen
Der Hamburger Ostermarsch war Teil bundesweiter Aktionen, bei denen laut Veranstaltern rund 100 Friedensdemonstrationen im ganzen Land stattfanden. In Frankfurt am Main versammelten sich laut Polizei etwa 1.100 Menschen. In Dortmund zählte die Polizei rund 600 Teilnehmer, in Büchel (Rheinland-Pfalz) etwa 300.
Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative wertete die diesjährigen Ostermärsche als "deutliches Zeichen für Frieden, Diplomatie und Abrüstung und gegen die Aufrüstungspläne der kommenden schwarz-roten Koalition".
- Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa
