Küstenländer planen Offensive Hamburg rüstet zusammen mit Nachbarn gegen Drohnen auf
Hamburg plant ein strategisches Bündnis zur Abwehr von Drohnen mit den Nordländern. Darum ist Norddeutschland gefährdet und das ist geplant.
In Rostock haben die Innenminister und -senatoren der norddeutschen Küstenländer angekündigt, gemeinsam gegen die wachsende Bedrohung durch Drohnen vorgehen zu wollen. Sie betonten bei der Innenministerkonferenz (IMK) in der Hanse-Kaserne am Freitag, Norddeutschland sei als zentrales Transitgebiet für Militärtransporte nach Skandinavien und ins Baltikum zunehmend im Visier für Spionage- und Sabotageaktionen.
Laut einer gemeinsamen Erklärung der Nord-IMK registrieren Nachrichtendienste und die Polizei in den Küstenländern immer häufiger Drohnen über Rüstungsstandorten, Kasernen und kritischer Infrastruktur. In Hamburg betrifft das vor allem den Hafen. Zum Teil seien sogar militärische Drohnen im Einsatz. Woher diese stammten, wem sie gehörten und ob von ihnen Gefahr ausgehe, könne oft nicht sicher eingeschätzt werden.
Grote: Zunehmende Bedrohung durch Drohnenüberflüge
Hamburgs Innensenator Andy Grote warnte vor der zunehmenden Bedrohung durch Drohnenüberflüge, "von denen gerade die norddeutschen Länder mit ihren Küstengrenzen und ihren für Gesamtdeutschland relevanten Hafenstandorten besonders betroffen sind."
Grote sagte, man sei bei der Nord-IMK in Rostock "insbesondere beim Thema Drohnenabwehr einen großen Schritt vorangekommen", dazu gehöre die Vereinbarung zur Entwicklung einer gemeinsamen Strategie und "der Aufbau eines Drohnenkompetenzclusters, bei dem wir auch die Bundeswehr als Partner einbeziehen". Hamburg werde dazu zu einem ersten Kick-off-Treffen einladen.
Kompetenzzentrum und Abwehr und Amtshilfe
Für eine erfolgreiche Drohnenabwehr wollen die Innenminister jetzt die rechtlichen, technischen und finanziellen Grundlagen schaffen. Sie planen ein zentrales Kompetenzzentrum, das alle Maßnahmen bündelt.
Ziel ist auch eine länderübergreifende Infrastruktur zur Drohnenabwehr. Gemeinsame Ausschreibungen sollen sicherstellen, dass die angeschafften Systeme von vornherein länderübergreifend funktionieren.
Auch das dafür benötigte Personal wollen die Länder von Anfang an grenzüberschreitend einplanen. Eigene Drohnen- und Abwehrtechnik soll künftig auch im Rahmen der Amtshilfe untereinander eingesetzt werden können.
Lagebild, Signalstörer und Netzwurfgeräte
Um handlungsfähig zu werden, wollen die Nachbarländer auch ein gemeinsames Lagebild erstellen. Ziel sei es, Drohnenaufkommen und Überflüge in Norddeutschland systematisch zu erfassen und daraus konkrete Anforderungen für Erkennung und Abwehr abzuleiten.
Parallel sollen wissenschaftliche Projekte und Kooperationen mit Hochschulen und Forschungsinstituten helfen, bestehende Systeme zu bewerten und rechtliche Fragen zum Einsatz aktiver Abwehrmaßnahmen – wie Signalstörer oder Netzwurfgeräte – zu klären.
Überdies halten die Innenminister eine Unterstützung durch die Bundeswehr für nötig – etwa bei speziellen Einsätzen oder wenn besondere technische Fähigkeiten gefragt sind. Dafür müssten gegebenenfalls auch neue gesetzliche Grundlagen geschaffen werden.
- regierung-mv.de: "Küstenländer fordern verstärkte zivilmilitärische Zusammenarbeit"
- regierung-mv.de: "Gemeinsame Erklärung der Nord-IMK der Innensenatoren"
- presseportal.de: "Presseeinladung: Nord-IMK in Rostock - Auftaktbilder und Pressegespräch"
- Eigene Recherche
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